Die Bremer GRÜNEN rufen auf, sich an der Demonstration gegen den Aufmarsch der NPD in Gröpelingen zu beteiligen.
Die Wahlerfolge rechtsextremer Parteien und der kontinuierliche Anstieg rechtsextremer Straftaten zeigen seit langem: In Deutschland gibt es ein massives Problem mit dem Rechtsextremismus.
Dies ist nicht allein ein Problem der neuen Bundesländer. Auch im Westen gibt es eine schleichende Etablierung rechtsextremer Parteien. Sowohl die Wahlerfolge der rechtsextremen DVU in Bremerhaven, als auch der geplante Aufmarsch der NPD in Gröpelingen führen uns dies vor Augen. Das Auftreten des DVU-Bürgerschaftsabgeordneten Tittmann zusammen mit militanten Neonazis und NPD-Kadern spricht für eine neue Qualität des Problems in Bremen.
Wir wollen nicht, dass der Eindruck entsteht, Rechtsextremismus sei nur ein Problem in Wahlkampfzeiten und nach rechtsextremen Gewalttaten. BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in Bremen stehen für eine konsequente und dauerhafte Bekämpfung der erstarkenden extremen Rechten. Der Kampf gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit ist zentrales Anliegen unserer Politik. Wir GRÜNE in Bremen stehen für ein weltoffenes, tolerantes Bremen, in dem sich alle Menschen wohl und zuhause fühlen sollen.
Die NPD spricht vor allem Wähler an, die sich an den gesellschaftlichen Rand gedrängt fühlen. Dies nimmt alle demokratischen Kräfte in die Pflicht, keine Menschen in das gesellschaftliche Abseits zu stellen.
Ein NPD-Verbot würde das Problem des Rechtsradikalismus nicht lösen. Was wir brauchen, ist eine intensive Auseinandersetzung mit den Neonazis auf allen Ebenen. Wir müssen uns den Rechtsextremen dort in den Weg stellen, wo sie ihren Hass verbreiten wollen. Wir müssen ihre Argumente hinterfragen und widerlegen.Links:
Bremen aktiv gegen die Gefahr von rechts – ein bereits Ein bereits 2005 eingereichter Antrag der GRÜNEN Bürgerschaftsfraktion
"Und ich sage im Namen der deutschen Volksunion" – Der DVU-Abgeordnete Tittmann in der Bürgerschaft. Studie im Auftrag der GRÜNEN Bürgerschaftsfraktion.
Rechtsextremismus – Themenspecial der GRÜNEN Bundestagsfraktion